Traum von einer besseren Welt II

Seit dem arabischen Frühling gibt es scheinbar ein Virus auf der Welt, das überall nach mehr Gerechtigkeit und Demokratie strebt. Nachdem die Tunesier und Ägypter zumindest einen Teilerfolg verzeichnen konnten, den sie nun wohl weiterhin verteidigen müssen, sah sich die chinesische Regierung genötigt, alles zu verbieten, was mit Jasmin-Revolution in Verbindung gebracht werden konnte. In Spanien erhoben ich die Indignados gegen die Chancenlosigkeit der Jugend und in New York war auf ein Mal die Wallstreet besetzt von der Occupy-Bewegung, die sich auch auf viele andere US-Städte ausdehnte und schließlich, wenn auch in kleinem Umfang in Europa sich aubreitete. Ins Berliner Abgeordnetenhaus ziehen nun die Piraten ein, mit der Forderung nach mehr Transparenz, Freiheit im Internet, Freigabe von Drogen. Allen diesen ist gemeinsam, dass sie eher uneinheitliche Bewegungen und Organisationen sind, ohne festes ideologisches Gerüst und zum Teil auch mit recht schwammigen Zielen.
Zunächst mal deuten diese Bewegungen darauf hin, dass das Establishment überall auf der Welt keine Verankerung mehr in der Bevölkerung hat. Die Ungerechtigkeiten sind zu offensichtlich und werden eher schlimmer als besser. Geht es uns in Deutschland auch immer noch relativ gut und funktioniert unsere Demokratie formal auch noch, so ist doch deutlich, dass die Mehrheit der Parlamentarier sich schwer tut mit den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung. Die Frage ist, ob Parteien mit festen Lösungsansätzen und Ideologien in der Lage sind, hier Verbesserungen zu schaffen. Sind sie nicht zu sehr darauf fixiert, ihren Machtstatus zu erhalten oder zu verbessern, statt an der Lösung von Problemen zu arbeiten? Das Beispiel Griechenland zeigte, wie die größte Oppositionspartei, die einen großen Teil des Überschuldungsproblems verursacht hatte, nicht in der Lage war ernsthafte Lösungsvorschläge einzubringen oder eine gemeinschaftliche Lösung herbei zu führen, da sie sich als starke Alternative zur regierenden PASOK präsentieren wollten, obwohl das Volk ihnen das wohl kaum abnahm.
Auch wenn ich nicht immer die Lösungsvorschläge von Organisationen wie Attac oder den Piraten für richtig halte, von der Occupybewegung wenig konkretes an Forderungen mitbekomme, denke ich doch, dass unsere Demokratie solche Bewegungen dringend nötig hat, um nicht völlig zu verkrusten und zu einer reinen Lobbykratie zu werden. Es braucht außerparlamentarische Bewegungen, die Parteien wie den Grünen, der Linkspartei und eventuell demnächst auch den Piraten Feuer unterm Hintern zu machen, damit sie sowohl in der Opposition, als auch in möglichen Regierungsbeteiligungen etwas vorwärts bringen an Bürgerbeteiligung und Abwehr der Lobbyisten mehr an Gerechtigkeit bei Steuern, Löhnen und Sozialleistungen, aber auch für Klima und Umwelt.

© Ludger Gausepohl Dezember 2011

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